Allgemeine Benutzungsbedingungen – Stand 01.12.2012
Im Rahmen der Nutzung des Internetangebots des “Lesben- und Schwulenverband in Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V.”, nachfolgend “der Anbieter” genannt, gelten folgende Benutzungsbedingungen als vereinbart:

1. Inhalt des Onlineangebotes / Haftungsausschluss
Die Informationen innerhalb dieser Website wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, allerdings übernimmt der Anbieter keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der vom ihm bereitgestellten Informationen.
Jegliche vom Anbieter unterbreiteten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich das Recht vor
a) Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder gänzlich zu löschen
b) das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftungsansprüche gegen den Anbieter bezüglich Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen oder die Nutzung veralterter, fehlerhafter, unvollständiger oder sonstiger in der Qualität mangelhafter Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

2. Urheberschutz / Kennzeichenrecht
Der Anbieter ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Inhalte und Objekte bleibt allein beim Anbieter der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Der Anbieter erhält uneingeschränkte Nutzungsrechte für Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen, Texte oder sonstige Beiträge, die unaufgefordert an den Anbieter eingesandt werden. Der Anbieter übernimmt allerdings keine Verpflichtung, diese zu veröffentlichen und schließt jegliche Haftung im Rahmen der späteren Verwendung aus. Dies gilt insbesondere für Beiträge und Objekte, die gegebenenfalls von Benutzern in Online-Foren, Gästebüchern, Mailinglisten, anderen interaktiven Angeboten oder per E-Mail beigesteuert werden.

3. Verweise und Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
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4. Datenschutz
Die Eingabe von personenbezogenen Daten innerhalb des Angebots des Anbieters erfolgt seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist, soweit es technisch möglich und zumutbar ist, durch die Angabe von anonymisierten Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, Informationen in das Angebot des Anbieters einzubringen, behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, detaillierte personenbezogene Daten zu erfassen. Dies gilt insbesondere für Beiträge, die gegebenenfalls von Benutzern in Online-Foren, Gästebüchern, Mailinglisten oder vergleichbaren Angeboten beigesteuert werden.
Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet sein.
Die Nutzung der im Rahmen des Angebotes veröffentlichten Kontaktdaten wie Namen, Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern oder E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen (“Spam”) ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere der Forderung nach Schadensersatz, vor.

5. Online-Foren / Gästebücher / Mailinglisten / ähnliche interaktive Serviceangebote
Benutzer, die gegebenenfalls die Möglichkeit nutzen, Informationen (“Beiträge”) in das Angebot des Anbieters einzubringen, verpflichten sich ausdrücklich, die folgenden Regeln einzuhalten:
a) Mit der aktiven Nutzung der Online-Foren, Gästebücher, Mailinglisten oder vergleichbarer Angebote und der Einbringung von Beiträgen in die Online-Foren, Gästebücher, Mailinglisten oder vergleichbare Angebote des Anbieters, erklärt der Benutzer, dass er dies nicht für Verstöße gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, Diskriminierungen, Obszönitäten, Beleidigungen, Propaganda radikaler politischer Ansichten oder durch Verstöße gegen die guten Sitten missbrauchen wird.
b) Es ist dem Benutzer untersagt, kommerzielle oder nicht kommerzielle Werbung oder Verweise auf solche Werbung in das Angebot des Anbieters einzubringen.
c) Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Beiträge entstehen, die der Benutzer in das Angebot des Anbieters eingebracht hat oder einbringen wird, haftet alleine der Benutzer, der diese Beiträge eingebracht hat oder einbringen wird.
Für den Fall, dass durch Beiträge gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, die entsprechenden Beiträge ohne vorherige Erklärung oder Begründung zu entfernen oder so abzuändern, dass sie nicht mehr gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, bei Verstößen einzelner Benutzer diese von der Benutzung der Online-Foren oder vergleichbarer Angebote vorübergehend oder auch dauerhaft auszuschließen.
Der Benutzer ist verpflichtet, rechtliche Verstöße anderer Personen innerhalb des Angebots des Online-Forums oder vergleichbarer Angebote unverzüglich an den Anbieter zu melden.

6. Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten, die im Rahmen der Benutzung des Angebotes des Anbieters entstehen, ist Düsseldorf.

7. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses / Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen Formulierung bestmöglich nahe kommt.