Archive for Monat: Januar 2019

LSVD NRW e.V.

In NRW wurde eine schwer kranke Transfrau abgeschoben

In NRW wurde eine schwer kranke Transfrau abgeschoben LSVD fordert sofortigen Stopp von menschenunwürdigen Abschiebungen Köln. 31. Januar 2019. Am Dienstag, 29. Januar, vollzog die Ausländerbehörde des Rhein-Erft-Kreises die Abschiebung einer schwer kranken Transfrau nach Mazedonien, obwohl ein Antrag bei der Härtefallkommission NRW anhängig war. Die Asylsuchende ist laut mehreren ärztlichen Stellungnahmen schwer psychisch krank und leidet an Diabetes. In ihrer Heimat Mazedonien wurde sie aufgrund ihrer Transgeschlechtlichkeit und Zugehörigkeit zur Gruppe der Roma mehrfach Opfer von Gewalt und Anfeindungen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lehnte den Asylantrag als „offensichtlich unbegründet“ ab. „Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) Nordrhein-Westfalen ist schockiert, dass die Ausländerbehörde des Rhein-Erft-Kreises die Transfrau trotz ihrer schweren Erkrankungen einfach abgeschoben hat. Mit der Abschiebung nehmen die Behörden den möglichen Tod der Asylsuchenden in Kauf. Dieses Verhalten spricht allen Grund- und Menschenrechten Hohn. Der LSVD fordert die Landesregierung und die Ausländerbehörden auf, diese menschenrechtswidrige Praxis sofort zu stoppen.“, erklärt Arnulf Sensenbrenner aus dem Landesvorstand des LSVD Nordrhein-Westfalen. Mazedonien gehört zu den sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“. Die Einstufung dieser Länder hat zur Folge, dass Flüchtlinge einem beschleunigten Asylverfahren unterliegen. Diese Schnellverfahren ohne Zugang zu fachkundiger Beratung und ausreichendem Rechtsschutz bedeuten, dass sie faktisch von einer fairen Prüfung ihrer Asylgründe ausgeschlossen werden. LSBTI aus diesen „sicheren“ Herkunftsstaaten, denen es nicht gelingt, ihre sexuelle und geschlechtliche Identität wenige Tage nach Ankunft in Deutschland offenzulegen, können somit auch aus einem laufenden Klageverfahren abgeschoben werden. Ein Verfahren, dass der besonderen Schutzbedürftigkeit von LSBTI auch aus diesen Staaten Rechnung trägt, existiert derzeit nicht. Die Politik ist dringend gefordert dies zu ändern. „Trans* sind in Mazedonien immer noch massiven Anfeindungen ausgesetzt. Sie bekommen oft nur wenig bis gar keinen Schutz. Für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI), die der Minderheit der Sinti und Roma angehören, ist die Lebenssituation noch prekärer, da sie Mehrfachdiskriminierung ausgesetzt sind.“, so LSVD Landesvorstand Sensenbrenner weiter. Pressemeldung als pdf Hintergrund Kölner Flüchtlingsrat: Pressemitteilung zur Abschiebung der Transfrau Das bewirkt eine Einstufung von Verfolgerstaaten zu „sicheren Herkunftsstaaten“

Einladung & Programm: 14.02.2019, DÜSSELDORF: „Gegensteuern – Rechtspopulismus und Gleichstellungsgegner*innen die Stirn bieten“

 „Gegensteuern – Rechtspopulismus und Gleichstellungsgegner*innen die Stirn bieten“ Regionalkonferenz im DGB NRW Haus am 14. Februar 2019 in DÜSSELDORF Mit diffamierenden Kampfbegriffen machen Rechtspopulist*innen und Gleichstellungsgegner*innen nicht nur Stimmung gegen die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI*) sondern auch gegen viele weitere Gruppen und Organisationen. Gewerkschaften […]

27.01, 14:00 Uhr in Köln: Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Am 27. Januar, dem Tag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, gedenken wir aller Opfer der NS-Diktatur. Erinnern! Eine Brücke in die Zukunft. Unter diesem Motto findet ab 14:00 in der Antoniterkirche in Köln in der Schildergasse die gemeinsame Gedenkstunde für alle Opfer des Nationalsozialismus statt. Das Grußwort wird […]

Bild © Schwules Netzwerk NRW

Gedenken an die schwulen und lesbischen Opfern des NS-Regimes am Mahnmal in Köln 27.01.19 ab 17:00 Uhr

Gedenken an die schwulen und lesbischen Opfern des NS-Regimes Vertreter*innen der LAG Lesben in NRW, des Schwulen Netzwerks NRW, der ARCUS-Stiftung, des LSVD NRW und des Arbeitskreises Regenbogen in ver.di Köln laden dazu ein, am Mahnmal für die lesbischen und schwulen Opfer des Nationalsozialismus „totgeschlagen – totgeschwiegen“ in Köln Blumen […]